Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingung

Stand: 29.05.2013

1. Allgemeines
1.1 Sämtliche Lieferungen und Leistungen von SIGNET CORPORATE FASHION CONCEPTS erfolgen ausschließlich zu den Verkaufs- und Lieferbedingungen.
1.2 Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten mit der Auftragserteilung als angenommen.
1.3 Für Firmenzeichen, Sonderschriften usw. benötigen wir reprofähige Vorlagen wie z.B. Filme, Reinzeichnungen, Briefköpfe, Visitenkarten oder Fotokopien. Die Bestickung erfolgt in angemessener Größe und optimaler Farbe an geeigneter Stelle.
1.4 Individuell bestickte Ware ist vom Umtausch ausgeschlossen.
2. Angebote und Preise
2.1 Mit dem Aushändigen aktueller Angebote verlieren alle früheren Preisangaben ihre Gültigkeit.
2.2 Die Mindestbestellmenge bei bestickter Ware beträgt pro Artikel und Farbe 10 Stück. Musterbestellungen sind davon ausgenommen.
2.3 Alle in unserem Online-Shop genannten Preise sind Stück- und Nettopreise exkl. 19 % MwSt. Skonto ist vor Ansatz des Preises berücksichtigt. Weitere Rabatte werden nicht gewährt. Preise für Bestickung oder sonstige Veredelungen auf Anfrage.
2.4 Für das Kürzen von Ärmeln sowie für jedes zusätzliche Sticklogo stellen wir je 3,50 Euro pro Stück in Rechnung.
2.5 Kosten für Programmierungsaufwand Stickdiskette: Einmalige Vorkosten von 50,- Euro für ein Logo bis zu 10 cm Durchmesser. Alle weiteren Stickdisketten und Stickereien auf Anfrage.
2.6 Offensichtliche Irrtümer, Druck-, Rechen-, Schreib- und Kalkulationsfehler sind für SIGNET CORPORATE FASHION CONCEPTS nicht verbindlich und geben dem Kunden keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Erfüllung.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Gegen Vorauskasse abzüglich 3 % Skonto, per Bankeinzug (siehe Bestellfax), wobei die Abbuchung 10 Tage nach Rechnungsdatum erfolgt oder per Nachnahme.
3.2 Gerät ein Kunde mit der Erfüllung seiner Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so ist SIGNET CORPORATE FAHION CONCEPTS berechtigt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
3.3 Tritt der Kunde unberechtigt vom Vertrag zurück oder verweigert er ernstlich und unberechtigt die Erfüllung geschlossener Verträge, so ist SIGNET CORPORATE FAHION CONCEPTS berechtigt, einen pauschalen Schadensersatz in Höhe von 30% des Nettoverkaufspreises als pauschalen Schadensersatz zu fordern. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden gar nicht entstanden ist oder wesentlich geringer ist. Die Geltendmachung eines höheren Schadens gegen entsprechenden Nachweis behält sich SIGNET CORPORATE FAHION CONCEPTS vor.
4. Lieferbedingungen
4.1 Der 2-3 Wochen Lieferservice gilt für alle Angebote. Ausnahmen: Sonderanfertigungen. Warenverfügbarkeit und Bonität vorausgesetzt.
4.2 Porto und Verpackungskosten: Innerhalb Deutschlands berechnen wir, inklusive einer Verpackungspauschale von 1,50 € pro Paket, bis zu 5kg 8,50 €. Über 5 kg bis 10 kg 12,00€; über 10kg bis 20kg 15,50€. Für die Zone 1, dies betrifft: Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, berechnen wir bis 5kg 18,50€; über 5kg bis 10kg 23,50€; über 10kg bis 20 kg 33,50€. Eine Verpackungspauschale pro Paket von 1,50€ inklusive.
4.3 Lieferungen erfolgen stets nur unter dem Vorbehalt, dass fällige Rechnungen beglichen sind.
4.4 Der Liefertermin ist eingehalten, wenn die Lieferung bereits versendet oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt wurde.
4.5 Sofern wir die Lieferfristen schuldhaft nicht einhalten, ist der Kunde verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mind. 14 Tagen zu setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
4.6 Teil- und Vorablieferungen durch SIGNET CORPORATE FASHION CONCEPTS sind zulässig.
4.7 Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus.
4.8 Verzögert sich der Versand auf Wunsch des Kunden, sind wir berechtigt, nach einer angemessenen Frist anderweitig über die Lieferung zu verfügen, den Kunden mit entsprechender verlängerter Frist zu beliefern und entstandene Lagerkosten zu berechnen.
4.9 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der SIGNET CORPORATE FASHION CONCEPTS GmbH.
6. Mängelansprüche und Haftung
6.1 Der Kunde ist verpflichtet, übersandte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen und Beanstandungen spätestens 7 Tage nach Eingang der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Später eingehende Mitteilungen bleiben unberücksichtigt.
6.2 Aus Sachmängeln, die den Wert und die Tauglichkeit der Ware zu dem uns erkennbaren Gebrauch nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, kann der Kunde keine weiteren Rechte herleiten.
6.3 SIGNET CORPORATE FAHION CONCEPTS ist zu einer Nacherfüllung nur verpflichtet, soweit diese nicht im Sinne des § 439 Abs. 3 BGB mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Sollten beide Arten der Nacherfüllung nur mit unzumutbaren Kosten möglich sein, beschränken sich die Rechte des Käufers nach seiner Wahl auf den Rücktritt vom Vertrag oder die Minderung des Kaufpreises.
6.4 Der Kunde hat uns für die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, andernfalls ist SIGNET CORPORATE FAHION CONCEPTS von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Bessert ein Kunde oder ein Dritter unsachgemäß nach, besteht für uns keine Haftung für die daraus entstehenden Folgen. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in einer Frist von zwölf Monaten ab der Auslieferung der Ware.
6.5 Sollte die Nacherfüllung endgültig fehlschlagen, in einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist nicht erfolgt sein oder grundlos verweigert werden, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Das Recht auf Schadensersatz statt der Leistung wird ausgeschlossen. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
7. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Für ein eventuelles Mahnverfahren ist das Amtsgericht Ebersberg zuständig.
8. Anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller bi- und / oder multilateraler Abkommen betreffend den Kauf beweglicher Sachen, insbesondere unter dem Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge betreffend den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG), Anwendung.
9. Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung in dem Sinne anzudeuten oder zu ergänzen, dass der mit der ungültigen Bestimmung beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

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